DEVAP sieht die Pläne von Bahr nur als Zwischenschritt einer längst überfälligen Korrektur
Jahr der Pflege als Unwort 2011
Der Gesundheitsminister rühmt sich damit, dass ab 2013 für 500.000 Demenzkranke mehr Geld bekommen sollen. Für den einzelnen Betroffenen ist das zu begrüßen, aber für die Pflege ist es nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Wo bleibt das Gesamtkonzept?“, fragt Renate Gamp, Vorsitzende des DEVAP. „Allen, auch dem Minister, müsste klar sein, dass es höchste Zeit ist, eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung anzupacken. Diese Korrekturen können nur ein Zwischenschritt sein.“ In den einzelnen Pflegestufen plant die Koalition höhere Leistungen zwischen 70 und 215 Euro. Insgesamt sind Verbesserungen für 1,1 Milliarden Euro geplant, wofür die Beiträge um 0,1 Punkte steigen sollen. Dabei wissen alle – Experten, Politiker, die jetzigen und zukünftigen Senioren – dass für eine auskömmliche Reform der Pflegeversicherung etwa vier bis fünf Milliarden Euro notwendig sind.
„Das gesamte vergangene Jahr ist vergeudet worden mit Pflegedialogen, mit Debatten über den Pflegebeirat, mit gegenseitigen Anschuldigungen, mit Ministerwechsel“, so Renate Gamp weiter. „Das „Jahr der Pflege“ ist in meinen Augen zum Unwort für die Branche geraten, unsere Mitglieder verlieren das Vertrauen in das, was in Berlin passiert.“ Dass der Minister sich jetzt auf die Schultern klopfen lassen will für eine Reform, die den Namen nicht verdient, ist in den Augen der DEVAP Vorsitzenden eine Verhöhnung aller politisch denkenden Senioren. „Als vorheriger Staatsekretär hat er vor seinem Amtsantritt gewusst, welch große Aufgabe er vor sich hat. Nun sollte er dazu stehen, dass seine Pläne gescheitert sind. Wir erwarten jetzt schnellstmöglich einen Zeitplan und ein Konzept, wie der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff umgesetzt, eingeführt und finanziert wird.“
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