01.06.2018

Bundestagsanhörung im Gesundheitsausschuss - DEVAP Stellungnahme zum LINKEN-Antrag Bt. Drs. 19/960

Ein Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE wird am Montag, den 04.06.2018 im Gesundheitsausschuss zu einer Expertenanhörung führen. Der DEVAP wurde vom Gesundheitsausschuss um eine Stellungnahme im Vorab gebeten und ist diesem Auftrag (Download) nachgekommen. Herr Dr. Bodo de Vries wird als Sachverständigen bei der Anhörung vertreten sein.

Im Mittelpunkt der Anhörung steht dabei der Antrag der LINKEN „Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten“ BT-Drs. 19/960. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine niedrigere Eigenbeteiligung an den Pflegeheim-Kosten stark zu machen. Die Pflegeversicherung deckt nur einen Teil der pflegebedingten Kosten ab. Diese Finanzierungssystematik ist nicht mehr angebracht.

Die Bundestagsfraktion die LINKE fordert, dass die Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in Pflegeheimen sofort gedeckelt werden muss. Die Eigenanteile sollten dann schrittweise gesenkt und die Pflegeversicherung perspektivisch zu einer Pflegevollversicherung umgestaltet werden.

Dabei sei sicherzustellen, dass die flächendeckende tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte sich nicht zulasten der Pflegebedürftigen und Versicherten auswirke. Der Pflegevorsorgefonds solle dazu umgewidmet und die medizinische Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen durch die Krankenversicherung finanziert werden.